Beiträge von Wusel

    Mehrere Länder setzen neue Fahrverbots-Regeln für Raser außer Kraft

    Das Hin und Her beim neuen Bußgeldkatalog stellt auch die Bundesländer vor Herausforderungen.

    Einige wollen schnellstmöglich zur alten Rechtslage zurückkehren.


    Der umstrittene neue Bußgeldkatalog mit höheren Strafen für Raser wird in mehreren Bundesländern vorerst nicht mehr angewendet. "Wir werden deshalb ab sofort für laufende Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren die alte Rechtslage anwenden", sagte etwa Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Freistaat folgt damit einer Aufforderung des Bundes, die Neuregelungen auszusetzen, da die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen Fahrverbote wahrscheinlich nichtig sind - wegen eines "fehlenden Verweises auf die notwendige Rechtsgrundlage".

    Auch Nordrhein-Westfalen, Berlin, Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen gaben am Freitag bekannt, wieder zum alten Katalog zurückzukehren. "Laufende noch offene, also noch nicht mit Bescheid abgeschlossene Verfahren, sowie auch zukünftige werden ab sofort nach dem alten Bußgeldkatalog bearbeitet", sagte ein Sprecher der Hamburger Verkehrsbehörde.

    Führerscheinentzug wieder bei 31 km/h statt 21 km/h zu schnell innerorts

    Nach dem neuen Bußgeldkatalog droht ein Monat Führerscheinentzug, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h zu schnell - zuvor galt dies bei Überschreitungen von 31 km/h im Ort und 41 km/h außerhalb.

    Unter den Bundesländern gehen die Meinungen über die Aussetzung des Bußgeldkataloges stark auseinander. Wie Bayern kündigte etwa auch das Saarland an, die Fahrverbots-Regeln vorerst aussetzen zu wollen. Dagegen erklärte Thüringens Infrastrukturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke): "Es gibt keinen Grund, diese Regelungen nun zugunsten von Rasern zurückzunehmen."

    Quellen:
    web.de/magazine/panorama/laender-fahrverbots-regeln-raser-kraft-34851420
    (ash/dpa)

    Gegen neue Verkehrsregeln verstoßen: Legen Sie Einspruch ein

    Seit Ende April drohen mit den schärferen Verkehrsregeln auch härtere Strafen. Sollten Sie betroffen sein und Ihnen ein Fahrverbot drohen, raten Experten: Legen Sie Einspruch ein.


    Wer von den schärferen Sanktionen der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) betroffen ist, sollte bereits direkt bei der Bußgeldbehörde Einspruch einlegen. Etwa, wem ein Fahrverbot droht, das seit Ende April schon ab 21 km/h zu schnell innerorts verhängt wird.

    Nach Ansicht von Experten wie Rechtsanwältin Daniela Mielchen und auch dem ADAC ist die sogenannte StVO-Novelle zumindest in Bezug auf die Fahrverbote aufgrund eines Zitierfehlers in der Verordnung ungültig.

    Zitierfehler: Was bei der Verordnung schief lief

    "Wenn eine Verordnung geändert werden soll, muss man in dem Änderungsgesetz die sogenannte Ermächtigungsgrundlage angeben, also die Rechtsvorschriften, auf die man die Änderung stützt. Wir Juristen sprechen dabei vom 'Zitiergebot'", erläutert Stefan Bergmann, Jurist beim ADAC.

    Wird dieses im Grundgesetz geschützte Zitiergebot verletzt, sei eine Verordnung nichtig. In der Präambel des neuen Gesetzes seien zwar die gesetzlichen Vorschriften zitiert worden, doch die entscheidende Ziffer, in der es um die Fahrverbote geht, habe man vergessen. "Man kann vielleicht noch darüber streiten, ob wegen dieses Versäumnisses die ganze Gesetzesänderung nichtig ist. Was man aber jetzt schon ganz sicher sagen kann: Die neuen Fahrverbote sind nichtig", sagt Bergmann.

    Zu den Neuerungen zählten etwa diese:

    Innerorts 21 km/h zu schnell: ein Monat Fahrverbot, 80 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg.
    Außerorts greifen diese Strafen für jeden, der 26 km/h zu schnell unterwegs ist.
    Das Verwarnungsgeld für leichte Verstöße gegen das Tempolimit von bis zu zehn km/h in Ortsgrenzen wurde von zehn auf 30 Euro verdreifacht.
    Nicht-Bilden oder unbefugtes Befahren der Rettungsgasse: Bußgeld von mindestens 200 Euro, zwei Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot von einem Monat.

    So legen Sie Einspruch ein

    Der Einspruch ist bei der den Bußgeldbescheid ausstellenden Behörde binnen zwei Wochen nach Zustellung einzulegen, erklärt die Rechtsanwältin. "Jeder, der jetzt einen Bußgeldbescheid basierend auf der neuen Verordnung bekommen hat, sollte Einspruch einlegen", sagt Mielchen. Hierbei sollte man sich auf die Nichtigkeit der Neuregelungen berufen. Das gelte auch für etwaige Verfahren vor Gericht. Denn bei Nichtigkeit gelte die vorherige Fassung der StVO.

    "Gerade bei Verstößen, die vor der Novelle nicht zu einem Fahrverbot geführt haben, nun aber mit einem Fahrverbot geahndet werden, sind die Aussichten, sich erfolgreich gegen einen Bußgeldbescheid zu wehren, sehr groß", sagt Mielchen.

    Aufgrund der rechtlich komplexen Situation sollten die Betroffenen jedoch einen Fachanwalt für Verkehrsrecht mit der Angelegenheit beauftragen, rät Mielchen. Die Novelle verhängt nicht nur schärfere Sanktionen in Bezug auf Tempoverstöße, sondern hat unter anderem auch strengere Regeln zum Schutz von Radfahrern mit sich gebracht.




    Verwendete Quellen:
    web.de/magazine/auto/verkehrsregeln
    dpa
    ADAC

    Man sollte alle Tage wenigstens ein kleines Lied hören, ein gutes Gedicht lesen, ein treffliches Gemälde sehen,

    und, wenn es möglich zu machen wäre, einige vernünftige Worte sprechen.


    Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832), dt. Dichter

    Das Buch, von dem du dir wünschst, deine Eltern hätten es gelesen: (und deine Kinder werden froh sein, wenn du es gelesen hast)
    (Deutsch) Gebundene Ausgabe – 14. April 2020
    von Philippa Perry (Autor), Karin Schuler (Übersetzer)

    Kindle 16,99 €

    Gebundenes Buch 19,99 €

    »Dies ist kein Erziehungsbuch im engeren Sinn. Es geht darum, wie wir selbst erzogen wurden und welchen Einfluss das auf unsere Elternschaft hat, darum, welche Fehler wir machen werden – vor allem solche, die wir nie machen wollten – und was wir dagegen tun können.« Philippa Perry

    Kann ich meinen Eltern verzeihen? Darf ich eingestehen, dass ich als Mutter oder Vater einen Fehler gemacht habe? Ja, sagt die erfahrene Psychotherapeutin Philippa Perry.
    Was Kinder brauchen, sind keine falschen Ideale, sondern wahrhaftige Bezugspersonen.

    In ihrem Nr. 1-Bestseller erklärt Philippa Perry, worauf es zwischen Eltern und Kindern wirklich ankommt. Ihr leicht zugängliches und praxisnahes Konzept verrät:
    • wie unsere eigene Erziehung das Verhältnis zu unseren Kindern beeinflusst
    • wie wir aus Fehlern lernen (und sie wieder gut machen)
    • wie man aus negativen Verhaltensmustern ausbricht
    • wie man mit impulsiven Gefühlen umgeht
    • wie man lernt, wertschätzend miteinander zu sprechen

    "Der Umgang mit einem Egoisten ist darum so verderblich, weil die Notwehr uns allmählich zwingt, in seine Fehler zu verfallen."


    Marie von Ebner-Eschenbach

    Mehrwertsteuersenkung: Wo Verbraucher ab Juli sparen können

    Am 1. Juli sinkt die Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte. Dann sollen Verbraucher weniger bezahlen müssen - zumindest in der Theorie. Nicht alle Händler werden das an ihre Kunden weitergeben. Darf man dann die Rechnung einfach selbst kürzen?


    Im zweiten Halbjahr 2020 werden die Deutschen weniger Mehrwertsteuer zahlen. Viele Unternehmen haben bereits angekündigt, mit den Preisen runtergehen zu wollen.

    Doch profitieren Verbraucher in jedem Fall? Verbraucherschützer antworten auf die wichtigsten Fragen.

    Was ist geplant?

    Die befristete Absenkung der Umsatzsteuer, in Deutschland meist als Mehrwertsteuer bekannt, ist Teil des Corona-Konjunkturpaketes der großen Koalition. Sie soll vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 gelten.
    Der Steuersatz wird dabei von derzeit 19 auf 16 Prozent abgesenkt, der ermäßigte Steuersatz - der vor allem für Lebensmittel gilt - von 7 auf 5 Prozent.

    Was heißt die Mehrwertsteuersenkung für die Verbraucher?

    In der Theorie ist die Rechnung einfach: Wer derzeit für ein Produkt mit dem regulären Mehrwertsteuersatz einen Nettopreis von 100 Euro bezahlt, muss dafür inklusive der Steuer 119 Euro auf den Ladentisch legen.

    Künftig wären dies also drei Euro weniger - vorausgesetzt, der Handel passt die Preise auch entsprechend an.

    Müssen Unternehmen die Preise senken?

    Nein! Unternehmen, Dienstleistern und Geschäftstreibenden steht es nach Angaben der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen im Rahmen der üblichen Preisgestaltung frei, ihre Preise beizubehalten und dadurch ihre Gewinnspanne zu erhöhen.

    Und laut Preisangabenverordnung muss Kunden der Endpreis von Waren und Dienstleistungen inklusive aller Steuern und Nebenkosten angegeben werden. Nur bei Verträgen, in denen die Mehrwertsteuer separat ausgewiesen ist, können Verbraucher also kontrollieren, ob die Senkung weitergegeben wird oder nicht.

    Wichtig zu wissen: Kunden dürfen Rechnungen nicht selbstständig pauschal um 3 Prozent kürzen. Denn der Mehrwertsteuersatz fällt zwar von 19 auf 16 Prozent - mathematisch entspricht das aber nicht einem Gesamtrabatt von 3 Prozent, sondern nur von rund 2,5 Prozent. Wer einseitig Forderungen kürzt, gerät zudem unter Umständen automatisch in Verzug mit seinen Zahlungen, warnen Experten.

    Wer will die Preise senken?

    In wettbewerbsorientierten Branchen wie dem Lebensmitteleinzelhandel und bei hochpreisigen Ausgaben wie Möbeln oder Autos ist laut dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit einer Weitergabe an die Verbraucher zu rechnen.

    Dabei haben Lebensmitteldiscounter über Backstuben, Möbelhäuser oder Schuhhändler bis hin zur Deutschen Bahn bereits erklärt, dass sie die niedrigen Steuersätze komplett an ihre Kunden weiterreichen möchten.

    Die von der Coronakrise besonders gebeutelten Gastronomen ebenso wie einzelne Unternehmen haben hingegen angekündigt, die Senkungen nicht weiterzugeben oder nicht auf alle Produkte anzuwenden.

    Werden Preise vom 1. Juli an neu ausgezeichnet?

    Nicht unbedingt. Wenn Händler und Anbieter von Dienstleistungen die Mehrwertsteuersenkung an ihre Kunden weitergeben wollen, müssen sie die Preisauszeichnung in den Regalen oder auf Aushängen nicht auf einen Schlag ändern.

    Sie können vielmehr auch Rabatte an der Kasse gewähren. Dabei kann der Händler außerdem frei entscheiden, ob dies für das gesamte Sortiment oder nur für bestimmte Produkte oder Warengruppen gelten soll, erklärt die Verbraucherzentrale.

    Was gilt, wenn eine Ware früher bestellt wurde, aber erst nach dem 1. Juli geliefert wird?

    Entscheidend ist in der Regel das Datum der Lieferung oder der erbrachten Leistung. Wird die Lieferung verschickt, dann gilt das Versanddatum, also nicht das der Bestellung.

    Ein Beispiel: Hat ein Kunde am Anfang des Jahres ein Angebot für eine Renovierung eingeholt, die zwischen dem 1. Juli und 31. Dezember 2020 ausgeführt werden soll, darf in der Rechnung nur die 16-prozentige Mehrwertsteuer zugrunde gelegt werden.

    Dass im Kostenvoranschlag noch 19 Prozent angesetzt worden sind, ist nun unerheblich. Auch wenn der Handwerker seine Rechnung erst nach dem 31. Dezember 2020 verschickt, gilt trotzdem der 16-prozentige Mehrwertsteuersatz aus dem Zeitraum der erbrachten Leistung. Das gilt so auch für Teilleistungen.

    Ist dagegen ein Bruttopreis verabredet worden, der die Mehrwertsteuer mit einschließt, bleibt es bei der ursprünglich vereinbarten Summe - unabhängig vom aktuell geltenden Mehrwertsteuersatz.

    Was gilt, wenn eine Ware schon angezahlt wurde?

    Wurden beim Kauf Anzahlungen geleistet, muss bei der Endrechnung für Waren, die nach dem 1. Juli geliefert werden, die Besteuerung zum reduzierten Umsatzsteuersatz von 16 Prozent erfolgen. Das heißt: Die Rechnung muss korrigiert werden, weil der Zeitraum der Leistung dafür maßgeblich ist.

    Kunden haben dann also mit der geleisteten Anzahlung schon einen höheren Anteil an der Gesamtsumme bezahlt. Das gilt aber nur dann, wenn der Nettopreis plus Mehrwertsteuer ausgewiesen wird. (ff/dpa/afp)




    Quelle:
    web.de/magazine/ratgeber/finanzen-verbraucher/mehrwertsteuersenkung-verbraucher-juli-sparen-34830904

    Jeder Mensch hat Zeiten, wo ihm alles gelingt.

    Aber das braucht niemanden zu erschrecken – das geht schnell vorüber.


    Jules Renard (1864 - 1910), französischer Roman- und Tagebuchautor

    Für seine Handlungen sich allein verantwortlich fühlen und allein ihre Folgen, auch die schwersten, tragen, das macht die Persönlichkeit aus.


    Ricarda Huch

    Man kann einige Menschen die ganze Zeit und alle Menschen eine Zeit lang zum Narren halten;
    aber man kann nicht alle Menschen allezeit zum Narren halten.


    Abraham Lincoln

    Kirschkuchen


    Zutaten:
    200 g Butter
    250 g Mehl
    0.5 Pk Backpulver
    4 Eier
    1 Prise Salz
    500 g Kirschen (entsteint, frisch)
    180 g Staubzucker
    1 TL Zitronenschale (gerieben)
    2 EL Staubzucker zum Bestreuen


    Zubereitung:

    Für den Kirschkuchen die Butter und Zucker zu einem hellen, cremigen Teig rühren, Eier einzeln unterrühren, bis der Teig schaumig ist. Salz und Zitronenschale untermengen, dann das mit Backpulver vermischte Mehl unterrühren.
    Backofen auf 200 °C vorheizen, ein Backblech (oder Springform) mit Backpapier auslegen.
    Kirschen in ein Sieb kippen, waschen und abtropfen lassen. Teig auf das Backblech streichen, Kirschen darauf verteilen und bei 180 Grad ca. 15-20 Minuten backen.
    Den Kuchen auskühlen lassen und vor dem Servieren mit Staubzucker bestäuben.